Allgemeine Nutzungsbedingungen der FROC Communications GmbH für den BRANDNIXE online-Dienst

BRANDNIXE bietet dem Nutzer Zugang zu ihren Datenbanken und den damit zusammenhängenden Dienstleistungen an. BRANDNIXE erbringt diese Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Es gelten die zum Zeitpunkt der Nutzung unseres Dienstes jeweils online bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. Mit der Nutzung von beziehungsweise der Registrierung bei BRANDNIXE erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.

1. Zugang zum BRANDNIXE-Angebot und weiteren Netzen
BRANDNIXE gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Sowohl das Internet als auch die weiteren Netze sind von BRANDNIXE unabhängige Netze. BRANDNIXE haftet nicht für die vom Nutzer über das Internet oder andere Netze empfangenen oder verbreiteten Inhalte. Die Nutzung des Internets und der weiteren Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers. Der Nutzer verpflichtet sich, die auf seine Nutzung jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards einzuhalten. Es ist Aufgabe des Nutzers, sich über die jeweils anwendbaren, gültigen Regelungen zu unterrichten.
BRANDNIXE ist in der Regel täglich 24 Stunden verfügbar. BRANDNIXE gibt weder eine Garantie für die Erreichbarkeit noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von BRANDNIXE-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

2. Inhalte Dritter
Über BRANDNIXE werden unter anderem auch Informationen, Daten, Software, Kommunikation, Kontakte usw. (nachstehend bezeichnet als "Inhalte") Dritter angeboten und zur Verfügung gestellt. BRANDNIXE haftet nicht für Inhalte Dritter. Der Nutzer verpflichtet sich, Inhalte unter Beachtung der jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen oder Standards zu nutzen, zu verbreiten, zu verwerten oder zu verarbeiten. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer dazu, bestehende Urheberrechte zu beachten. Auswahl und Prüfung der Inhalte Dritter obliegen ausschließlich dem Nutzer. Ferner obliegt es ausschließlich dem Nutzer, sich fortlaufend über die jeweils anwendbaren Regelungen zu unterrichten.

3. Rechtsgeschäfte mit Dritten und Inanspruchnahme von Dienstleistungen
Soweit der Nutzer mit Dritten Verträge über den Bezug von Waren oder Dienstleistungen über BRANDNIXE schließt, kommen solche Geschäfte ausschließlich zwischen dem Nutzer und den Dritten zustande. Etwaige Einwendungen des Nutzers aus solchen Geschäften können von ihm ausschließlich gegenüber den Dritten geltend gemacht werden. Soweit der Nutzer Zahlungsverkehr über das Internet oder weitere Netze abwickelt, wird er hiermit auf gegebenenfalls bestehende Sicherheitsrisiken hingewiesen.

4. Inhalte des Nutzers
Soweit der Nutzer über den von BRANDNIXE geschaffenen Zugang im Internet oder in anderen Netzen Inhalte anbietet oder zur Verfügung stellt, ist er verpflichtet, die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards zu beachten. Der Nutzer hat insbesondere bestehende Urheberrechte zu beachten. Der Nutzer ist verpflichtet, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen zu unterrichten. Der Nutzer ist verpflichtet, BRANDNIXE von etwaigen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die wegen Verletzung von Rechten Dritter gegen BRANDNIXE geltend gemacht werden. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, BRANDNIXE sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die BRANDNIXE im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstanden sind. Der Nutzer gewährt BRANDNIXE die zur Verbreitung seiner Inhalte notwendigen Rechte an seinen Inhalten. Diese Rechtsgewährung ist unentgeltlich und unübertragbar und umfasst das Recht zur Bearbeitung und Vervielfältigung.

5. Gewährleistung
BRANDNIXE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Abrufbarkeit der in der Datenbank vorhandenen Daten beziehungsweise für deren Aktualisierung. Keine Gewährleistungsrechte begründen ferner technische Ungenauigkeiten und Schreibfehler, die den Gebrauch des Datenbankinhaltes nicht wesentlich beeinträchtigen. BRANDNIXE ist jedoch bemüht, diese Abweichungen umgehend nach Mitteilung zu beseitigen.
Von jeder Gewährleistung ausgenommen sind Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte des Nutzers. Soweit ein Datum oder Daten der Datenbank von BRANDNIXE einen Fehler aufweisen, der die Gebrauchsfähigkeit des Datums oder der Daten in inhaltlicher oder technisch-darstellungsbezogener Weise nicht unerheblich beeinträchtigt, wird der Betreiber diesen Fehler umgehend beseitigen.

6. Haftung
BRANDNIXE haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit aber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang voraussehbarer Schäden begrenzt. Die Haftung erstreckt sich nicht auf diejenigen Schäden, die der Nutzer aufgrund von Dritten stammenden Daten in der Datenbank erleidet.

7. Urheberrecht
Die durch BRANDNIXE vertriebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechtsgesetzen und Urhebe-Eschutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, diese anzuerkennen und einzuhalten. Herunter geladene und/oder ausgedruckte Recherche-Ergebnisse sind insoweit nur für den privaten und sonstigen eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt beziehungsweise im Falle von Informationsvermittlern für den Eigenbedarf des Auftraggebers. Die herunter geladenen und/oder ausgedruckten Daten dürfen außerhalb der Grenzen des privaten und sonstigen eigenen Gebrauchs insbesondere nicht Dritten überlassen, elektronisch oder anderweitig weiterverbreitet, öffentlich wiedergegeben oder veröffentlicht werden, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Genehmigung von BRANDNIXE vor. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Daten nicht entfernen.

8. Registrierung
Zur Nutzung einiger Inhalte muss sich der Nutzer bei BRANDNIXE registrieren. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus noch keine Zahlungsverpflichtungen.

9. Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass BRANDNIXE seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Daten in maschinenlesbarer Form speichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung maschinell verarbeitet. BRANDNIXE gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten. Siehe hierzu auch den Menüpunkt „Datenschutzerklärung“.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit zulässig, Berlin.

11. Salvatorische Klausel
Wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Nutzungsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eventuelle Regelungslücken aufweisen.